Preisüberwacher will tiefere Kosten für Hörgeräte

(Neue Zürcher Zeitung)

Stefan Meierhans pochtauf öffentliche Beschaffungspolitik(sda)

In der Schweiz kosteten Hörgeräte ab Werk 2018 im Median 600 Franken, wie der Preisüberwacher Stefan Meierhans in seinem am Donnerstag veröffentlichten Newsletter schreibt.Schaut man bei den drei wichtigsten Herstellern je die zehn meistverkauften Modelle an, bewegen sich die Preise ab Werk zwischen 88 und 1620 Franken. Auf dem privaten Markt betragen die Ab Werk-Preise in Frankreich 81 Prozent,in Deutschland 76 Prozent, in Dänemark 69 Prozent und im Vereinigten Königreich 66 Prozent der Schweizer Preise.Nur in den USA sind die Hörgeräte mit108 Prozent teurer als in der Schweiz.

Tiefer sind die Preise gemäss dem Preisüberwacher, wenn staatliche Stellen die Hörgeräte beschaffen und abgeben. Er pocht deshalb auf eine öffentliche Beschaffungspolitik und erinnert an die Forderung in gleicher Richtung der Eidgenössischen Finanzkontrolle.Mit dem ersten Teil der 6. IV-Revision verfüge der Bund über die entsprechenden gesetzlichen Instrumente, hält der Preisüberwacher fest. Der Preisüberwacher empfiehlt, Hörgeräte über eine Bundesstelle zentral zu beschaffen, direkt bei den Herstellern und nach einer Ausschreibung. Abgegeben werden könnten sie in «grossen regionalen Zentren», um den Vertrieb effizienter zu machen.

In der Schweiz zahlen AHV und IV für Hörgeräte seit Juli 2011 eine Pauschale für ein einfaches Gerät und dessen fachkundige Wartung. Dennoch blieben die Preise im internationalen Vergleich hoch. Der Schweizer Marktist ganz in privaten Händen. Laut Merkblättern von AHV und IV können Hörgeschädigte den Anbieter frei wählen und das Gerät in der Schweiz oder im Ausland kaufen. Es muss allerdings auf der Liste der zugelassenen Geräte des Bundesamtes für Sozialversicherungen stehen. Kostet es mehr als die Pauschale von AHV oder IV, müssen die Versicherten die Differenz bezahlen.

40 Jahre Anlauf für die IV

(Walliser Bote)

Olten: 100 Jahre Pro Infirmis: Als Handicapierte noch «Anormale» hiessen


Plakataktion. Hilfsorganisation Pro Infirmis macht mit einer Plakatausstellung in verschiedenenStädten der Schweiz auf ihr Anliegen aufmerksam. Foto vom 27. Februar 1979 in Zürich. GestalterRobert Siebald, Präsident, alt Bundesrat Ernst Brugger und Fotograf Peter Huber (von links).FOTO KEYSTONE

 

Vor 100 Jahren wurde in Olten eine Organisationmit dem haarsträubenden Namen «Schweizerische Vereinigung für Anormale» (SVfA) gegründet. Es gibt sie noch heute. Seit 1935 heisst sie Pro Infirmis.
IRENE WIDMER, SDA

Dem Begriff «anormal» ist die Ausgrenzung eingeschrieben,denn nur das «Normale» war jahrhundertelang gottgewollt.In der Antike durften Väter mit Mängel behaftete Kinder aussetzen oder töten lassen. Und noch Luther empfahl, «Wechselbälger» – behinderte Babys,welche der Teufel mit gesunden ausgewechselt hatte – zu ersäufen, da sie nur seelenloses Fleisch («massa carnis») seien.

Bewunderte «Krüppel» gab es zwar immer schon: Hephaistos, der griechische Gott des Feuers, war gehbehindert, aufeinem Auge blind und entstellt.Trotzdem wurde er als Schmied von den Göttern geschätzt. Auch die einäugigen Zyklopen waren nützlich, beispielsweise weil sie Blitze schmiedeten für Zeus. Ebenfalls halb blind und dennoch mächtig war der nordische Hauptgott Odin. Und der armlose Kunstschreiber Thomas Schweicker war im 16. Jahrhundert eine Legende,ebenso wie 200 Jahre später der taube Beethoven.

Von Menschen, die früher vom herzlosen Volk «Krüppel»,«Idioten», «Kretins» oder Blödsinnige» genannt wurden,unterschieden sich diese «Superbehinderten» vor allem dadurch, dass sie integriert waren- etwas, was sich auch die Pro Infirmis auf die Fahne geschrieben hat: «Pro Infirmis ist die grösste Fachorganisation der Schweiz für Menschen mit einer Behinderung und setzt sich für eine inklusive Gesellschaft ein», weiss Wikipedia.

Über 40 Jahre Anlauf für die IV

Die vor 100 Jahren gegründete SVfA war ursprünglich der Dachverband von verschiedenen in der Behindertenfürsorge tätige Gruppen und sollte Vorstösse auf Bundesebene und das Sammelwesen koordinieren. Während der Industrialisierung hatten sich die kleinen Behindertenorganisationen vermehrt: Kinderarbeit und schlechte Arbeitsbedingungen brachten neue Beeinträchtigungen hervor, während gleichzeitig Grossfamilien, in deren Schoss Behinderte gut aufgehoben waren,auseinanderfielen.

In Fabriken, Gewerbevereinen und einzelnen Quartieren wurden solidarische Kranken-, Invaliden- und Sterbekassen eingerichtet, die behinderte Mitglieder finanziell unterstützten. Der Ruf nach einer übergeordneten Invalidenversicherung (IV) wurde laut. Tatsächlich wurde das Traktandum 1919 im Parlament erörtert, doch die Finanzierung war strittig, die Pläne gingen bachab. Immerhin entrichtete der Bund ab 1923 der Pro Infirmis Subventionen,mit denen sie die Bedingungen in den Behinderteneinrichtungen verbesserte.

Im Mai 1925 lehnte das Schweizer Stimmvolk eine Volksinitiative für eine Invaliditäts-, Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV)ab,stimmte aber ein halbes Jahr später einem Verfassungsartikel zu, der dem Bund erlaubte,eine Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) auszuarbeiten – unter Vorbehalt der Realisierung einer IV zu einem späteren Zeitpunkt. Doch bis dahin sollte es noch 35 Jahre dauern.

Zuerst Beratungen,später auch Geld

Inzwischen arbeitete die SVfA / Pro Infirmis schon mal vor.1929 wurden erste Beratungsstellen eröffnet, 1943 gab es schweizweit schon deren elf,heute sind es um die 50.

Mit dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 1960 veränderte sich die Rolle von Pro Infirmis. 1966, bei Inkrafttreten des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen, erhielt die Pro Infirmis Subventionen,um auch finanzielle Leistungenan Menschen mit Behinderung (FLB) zu entrichten. Pro Infirmis setzt sich seither für eine bessere Betreuung von behinderten Menschen durch die Invalidenversicherung und insbesondere für Eingliederungsmassnahmen ein. Seit den 1990er-Jahren forderte sie wiederholt eine bessere Integration und die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. Mit der Verabschiedung des Behindertengleichstellungsgesetzes 2004 war das teilweise erreicht.

Man lernt nie aus

Die Finanzierung der Dienstleistungen erfolgt zu rund 60 Prozent über Leistungen der öffentlichen Hand und zu 40 Prozent aus privaten Mitteln.

Jährlich führt Pro Infirmis gemäss Jahresbericht 245 000 Beratungen durch. Sie richtet 15,8 Millionen Franken Direkthilfe aus, ermöglicht knapp 1000 Menschen begleitetes Wohnen, entlastet während 90 000 Stunden Angehörige und vermittelt in «Bildungsklubs» jährlich Wissen an 2700 Personen. In «Wohnschulen»lernen zudem zwei Dutzend Leute, wie man selbstständig haushaltet. Und in «Büros für Leichte Sprache» in Zürich,Freiburg und Bellinzona werden jährlich 1400 Stunden lang
Texte entwirrt.

Als «anormal» noch normal war

(Bieler Tagblatt)

Olten Vor 100 Jahren ist «Pro Infirmis» gegründet worden. Der umtriebigen Organisation ist es wohl zu verdanken, dass 1960 schliesslich die Invalidenversicherung ins Leben gerufen wurde.


Demonstrationfür Behindertenrechte im Jahr 1981 in Bern. KEY

 

Im Jahr 1920 wurde in Olten eine Organisation mit dem haarsträubenden Namen «Schweizerische Vereinigung für Anormale»(SVfA) gegründet. Es gibt sie noch heute. Seit 1935 heisst sie Pro Infirmis. Dem Begriff «anormal» ist die Ausgrenzung eingeschrieben, denn nur das «Normale» war Jahrhunderte lang gottgewollt. In der Antike durften Väter mit Mängel behaftete Kinder aussetzen oder töten lassen. Und noch der deutsche Reformator Martin Luther empfahl,«Wechselbälger» zu ersäufen -behinderte Babys.

Bewunderte Behinderte

Bewunderte «Krüppel» gab es zwar immer schon: Hephaistos,der griechische Gott des Feuers,war gehbehindert, auf einem Auge blind und entstellt. Trotzdem wurde er als Schmied von den Göttern geschätzt. Auch die einäugigen Zyklopen waren nützlich, beispielsweise weil sie Blitze schmiedeten für Zeus. Ebenfalls halb blind und doch mächtig war der nordische Gott Odin.

Von Menschen, die früher vom herzlosen Volk «Krüppel»,«Idioten»,«Kretins» oder«Blödsinnige» genannt wurden,unterschieden sich diese «Superbehinderten» vor allem dadurch,dass sie integriert waren – etwas,was sich auch die Pro Infirmis auf die Fahne geschrieben hat.

Die SVfA war ursprünglich der Dachverband von verschiedenenin der Behindertenfürsorge tätigen Gruppen und sollte Vorstösse auf Bundesebene sowie das Sammelwesen koordinieren.

Während der Industrialisierung hatten sich die kleinen Behindertenorganisationen vermehrt: Kinderarbeit undschlechte Arbeitsbedingungen brachten neue Beeinträchtigungen hervor, während gleichzeitig Grossfamilien auseinanderfielen.

In Fabriken, Gewerbevereinen und einzelnen Quartieren wurden solidarische Kranken-, Invaliden- und Sterbe-Kassen eingerichtet, welche behinderte Mitglieder finanziell unterstützten.Der Ruf nach einer übergeordneten Invalidenversicherung (IV)wurde laut. 1919 wurde das Traktandum im Parlament erörtert,doch die Finanzierung war strittig, die Pläne gingen bachab. Immerhin entrichtete der Bund ab 1923 der Pro Infirmis Subventionen.1925 lehnte das Stimmvolk eine Volksinitiative für eine Invaliditäts-, Alters- und Hinterlassenenversicherung(AHV)ab,stimmte aber ein halbes Jahr später einem Verfassungsartikel zu,der dem Bund erlaubte, eine Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) auszuarbeiten -unter Vorbehalt der Realisierung einer IV zu einem späteren Zeitpunkt. Doch bis dahin sollte es noch 35 Jahre dauern.

Seit 1929 Beratungsstellen

Inzwischen blieb SVfA/Pro Infirmis nicht untätig. 1929 wurdenerste Beratungsstellen eröffnet,1943 gab es schweizweit schon deren 11, heute sind es um die 5o.

Mit dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes über die Invaliden-versicherung 1960 veränderte sich die Rolle von Pro Infirmis:1966, bei Inkrafttreten des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen, erhielt die Pro Infirmis Subventionen, um auch finanzielle Leistungen an Menschenmit Behinderung zu entrichten.

Pro Infirmis setzt sich seither für eine bessere Betreuung von behinderten Menschen durch die Invalidenversicherung und insbesondere für Eingliederungsmassnahmen ein.Seit den 1990 er-Jahren forderte sie wie derholt eine bessere Integration und die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. Mit der Verabschiedung des Behindertengleichstellungsgesetzes 2004 war das teilweise erreicht.

Die Finanzierung der Dienstleistungenerfolgtzurund6o Prozent über Leistungen der öffentlichen Hand und zu 40 Prozent aus privaten Mitteln.

Jährlich führt Pro Infirmis gemäss Jahresbericht 245 000 Beratungen durch. Sie richtet 15,8 Millionen Franken Direkthilfe aus und entlastet während 90 000 Stunden Angehörige. sda

Paten gesucht

(Anzeiger aus dem Bezirk Affoltern)

Das Projekt Ponto sucht Freiwillige, die einem Kind von psychisch erkrankten Eltern Zeit schenken möchten.

Das neue Projekt Ponto von Espoir und Pro Infirmis Zürich bietet Hilfe und Entlastung für Kinder von psychisch erkrankten Eltern.Sie verbringen einen halben Tag pro Woche mit einer Patin oder einem Paten aus ihrer Umgebung. Dort erfahren sie einen altersentsprechenden Alltag und knüpfen neue Kontakte.Im Gegenzug erhalten die Eltern Zeit für sich und können Energie für den Alltag mit den Kindern gewinnen. Ponto sucht freiwillige Familien, Paare oder Einzelpersonen,die ein Patenkind während drei Jahren einen halben Tag pro Woche Aufmerksamkeit schenken. Eine Fachperson begleitet die Patenschaft. (pd.)

Kontakt: Rina Lombardini, Telefon 043 501 24 74,r.lombardini@vereinespoir.ch.

Für einen hindernisfreien Kulturbesuch

(Ensemble SBKV)

Die Fachstelle «Kulturinklusiv» von Pro Infirmis, Migros Kulturprozent und «Sensability»haben einen Wegweiser für inklusive Veranstaltungen der Performing Artsherausgebracht. Er richtet sich insbesondere an Veranstalter der Darstellenden Künste. Er zeigt auf, was es fü reinen hindernisfreien Kulturbesuch braucht – von der barrierefreien Vorinformation über die inhaltlichen Zugangshilfen zur Veranstaltung bis hin zur Heimreise der Gäste. Er informiert Kulturveranstalter über spezifische Bedürfnisse von Besucherinnen und Besuchern mit unterschiedlichen Behinderungen. Und er zeigt auf, wie sie diese Zugangshürden für alle Behinderungsformen abbauen können – detailliert und über Checklisten, praxisbezogen und pragmatisch. Das barrierefreie PDF «Ein hindernisfreier Kulturbesuch» kann kostenlos auf kulturinklusiv.ch heruntergeladen werden.

Download – deutsch

Pro Infirmis fordert am WEF gleiche Rechte für Menschen mit Behinderung

(pro-infirmis)

Menschen mit einer Behinderung sollen ohne Hindernisse und Diskriminierung am beruflichen und gesellschaftlichen Leben teilhaben können! Pro Infirmis fordert deshalb am Weltwirtschaftsforum in Davos gleiche Rechte für alle Menschen bei Bildung und Arbeit. Christian Lohr, Vizepräsident von Pro Infirmis, nimmt am Donnerstag, 23. Januar, in Davos am „Open Forum“ teil.

„Wenn wir uns für eine inklusive Gesellschaft entscheiden, wo auch Menschen mit einer Beeinträchtigung voll am Leben teilnehmen, dann sollen sie auch die Möglichkeit haben, zur Arbeit zu gehen“, sagt Christian Lohr, Vizepräsident von Pro Infirmis und CVP Nationalrat. Ohne entsprechende Bildung geht das nicht. Nationalrat Lohr nimmt am Donnerstag, 23. Januar in Davos an der frei zugänglichen Diskussionsplattform „Open Forum“ teil.

Über 1,3 Milliarden Menschen auf der Welt leben mit einer sichtbaren oder unsichtbaren Beeinträchtigung. Menschen mit einer Behinderung sind von Diskriminierung, Ressentiments und Vorurteilen besonders stark betroffen. An der international besetzten Paneldiskussion, diskutieren Christian Lohr und andere Experten und Vertreter aus NGOs und Politik die Frage, wie man diese Situation ändern kann. „Wir müssen anhand der Diskussion aufzeigen, wie notwendig Ausbildung für Menschen mit einer Beeinträchtigung ist. Die Möglichkeit einer Arbeit nachzugehen ist zentral. Voraussetzung dafür ist eine gute Bildung und die Teilhabe an den Bildungsinstitutionen“, fordert der Vizepräsident von Pro Infirmis.

Die Zukunft kennt kein Hindernis – 100 Jahre Pro Infirmis

„Die Zukunft kennt keine Hindernisse“ – so macht sich Pro Infirmis auch in ihrem Jubiläumsjahr für eine Gesellschaft stark, welche Menschen mit Behinderung als Selbstverständlichkeit integriert und wo Barrieren abgebaut werden. Pro Infirmis feiert dieses Jahr ihr 100jähriges Bestehen und wird mit diversen Anlässen auf ihre Anliegen aufmerksam machen.

Das Open Forum ist ein Veranstaltungsformat, mit dem ein breiteres Publikum an den Aktivitäten des World Economic Forum teilnehmen kann. Das Open Forum fördert den Dialog und stärkt das Bewusstsein für kritische Themen, indem es eine Plattform bietet, auf der Ideen, Gedanken und Fragen in einem offenen Umfeld zum Ausdruck gebracht und angegangen werden können.

Die Diskussion mit unserem Vizepräsidenten Christian Lohr findet am Donnerstag, 23. Januar von 9.00 bis um 10.30 Uhr im Open Forum in Davos statt. Zum Programm:

https://www.weforum.org/de/open-forum

Die absurde Autismus-Regel

(Beobachter)

GEBURTSGEBRECHEN. Ein autistisches Kind erhältnur Hilfe von der IV, wenn die Diagnose vor dem fünften Geburtstag gestellt wird. Fachleute undEltern kritisieren das.


Moritz*

 

Moritz* ist zehn und ein stiller Bub. Seit er gehen kann, bewegt er sich nur auf Zehenspitzen. Wenn er sich aber überfordert fühlt – und das passiert oft-, wird er wütend, schreit herum und reisst sichan den Haaren.

Sprechen gelernt hat Moritz erst spät. In seiner Sprachentwicklung hinkt er den Gleichaltrigen weit hinterher, obwohl er seit Jahren heilpädagogisch und logopädisch betreut wird.Er hat oft Mühe, die richtigen Wörter zu finden. Er sagt «Loch» statt «Lavabo» und wiederholt Sätze mehrmals, bis ersie versteht. Die Schule macht ihn so müde, dass er noch als Achtjähriger einen Mittagsschlaf brauchte. Sie überfordert ihn, immer öfter weigert er sich,hinzugehen. Seit den Herbstferien war er kaum mehr da. Seine Eltern sind verzweifelt.

Die Mutter hat im Januar vor einem Jahr ihren Job als Pflegefachfrau aufgegeben, um mehr Zeit für ihn zu haben.Seit damals hat Moritz die Diagnose frühkindlicher Autismus. Das erklärt, warum er in seiner Entwicklung zurück-bleibt, auch seine Probleme mit Sprache und Kommunikation.

Lange unerkannt.Die meisten Kindererhalten die Diagnose im Alter zwischen zwei und drei, weil sie sich auffällig verhalten. Moritz bekam sie erst mit neun,obwohl er schon als Kleinkind verschiedenste Therapien machen musste. Aber niemand kam auf die Idee, dass er Autist sein könnte. Das ist Pech, denn die IV anerkennt Autismus als Geburtsgebrechen nur, wenn die Störung vor dem fünften Altersjahr diagnostiziert wird.

Der Kinder- und Jugendpsychiatrische Dienst hat Moritz trotzdem bei der IV angemeldet, damit seinen Eltern alle medizinischen Leistungen vergütet werden. Die IV lehnte das Gesuch ab.Die Behandlung des Leidens werde «nur übernommen, wenn eindeutige Symptome schon vor dem vollendeten 5. Lebensjahr erkennbar und ärztlich dokumentiert waren». So steht es auch in der Verordnung über Geburtsgebrechen zu Autismus-Spektrum-Störungen im IV-Gesetz.

Allerdings: Um die Krankheit als Geburtsgebrechen anzuerkennen, reicht es eigentlich, wenn sich nachträglich nachweisen lässt, dass die Symptome bereits vor dem fünften Geburtstag bestanden. Der Verein Autismus deutsche Schweiz und die Behindertenorganisation Procap kritisieren, dass sich die IV nicht immer an diese Regelung hält. Sie kennen zahlreiche Fälle von Kindern,deren Eltern dafür kämpfen müssen,dass die Krankheit als Geburtsgebrechen anerkannt wird, nur weil die Diagnose zu spät gestellt wurde.

Moritz‘ Eltern erhoben Einsprache gegen den Entscheid. Vergeblich. Die IV lehnte die Kostengutsprache für medizinische Massnahmen erneut ab. Die Familie hätte den Entscheid vor Gerichtanfechten können, verzichtete aber.«Ich kann nicht mehr. Immer muss ich für Moritz kämpfen. Nun hilft uns nicht einmal die IV», sagt seine Mutter. «Es ist total unfair, dass wir mit den Kosten alleingelassen werden. Wie hätten wirdenn schon früher wissen sollen, dass Moritz Autist ist? Auch die Fachleute sind damals nicht auf diese Idee gekommen.»

Problem unbestritten.So bleibt es dabei. Die Familie muss den Selbstbehalt für Medikamente und Therapien selber tragen. Das sind mindestens 300 Franken pro Jahr. Sollte später eine spezielle Therapie für Moritz nötig werden,die die Kasse nicht anerkennt, wird die Familie alle Kosten dafür selber tragen müssen. Irritierend sei, dass selbst die IV die Diagnose nicht anzweifle – und trotzdem nicht bezahle.

«Ich kann nicht mehr. Immer muss ichfür Moritz kämpfen. Nun hilft uns nichteinmal die IV.» Mutter von Moritz

Die Altersgrenze bei Geburtsgebrechen dient dazu, angeborene von nicht angeborenen Gebrechen und geringfügige von schweren Leiden abzugrenzen. Die IV zahlt nur bei angeborenenund schwerwiegenden Leiden. Bei Moritz sei das nicht der Fall, so die IV. Aus Sicht der Mutter ist das blanker Hohn.

Das für die IV zuständige Bundesamtfür Sozialversicherungen erklärt: «Es ist unbestritten, dass die in der Verordnung vorgesehenen Altersgrenzen ausmedizinischer Perspektive keine abschliessenden Kriterien für die geforderten Abgrenzungen darstellen.» Mangels besserer Alternativen seien sie dennoch als juristische Kriterien gewählt worden. Sie ermöglichten eine gute Annäherung.

In der anstehenden IV-Revision sind die Geburtsgebrechen bisher nicht traktandiert. Sie könnten dennoch Thema werden. Martin Boltshauser,Leiter des Procap-Rechtsdiensts, fordert, dass die Alterskriterien gestrichen und die medizinischen Kosten ab der klaren Diagnose übernommen werden,sofern das Leiden eindeutig angeboren und nicht erworben ist. Diese Lösung brächte auch Kindern mit psychischen Störungen Verbesserungen, zum Beispiel bei ADHS, wo die Altersgrenze heute bei neun Jahren liegt. Auch hier führt die aktuelle Regelung dazu, dass viele Kinder wegen des engen Altersrasters keine Hilfe erhalten.

Hoffen lässt ein anderer Fall: Im Frühling 2016 wurde die Chromosomenstörung Trisomie 21 in die Listeder Geburtsgebrechen aufgenommen,nachdem SP-Ständerat Roberto Zanetti 2013 eine Motion eingereicht hatte.Nun muss die IV die Behandlungen bezahlen.

BIRTHE HOMANN

Kritik an umstrittenen Vorgaben des Bunds im St. Galler Kantonsrat

(Schweizer Personalvorsorge Aktuell)

In einem Vorstoss aus dem St. Galler Parlament gibt es Kritik an den Leistungszielen des Bunds für kantonale IV-Stellen. So gelte im Kanton St. Gallen bei der «Rentenbestandsquote» die Vorgabe «halten oder senken». Jede kantonale IV-Stelle erhalte vom Bundesamt für Sozialversicherung (BSV) Leistungsziele in drei Kategorien, schrieb SP-Kantonsrätin Bettina Surber in ihrem Vorstoss. Der Anspruch aufeine IV-Rente sei gesetzlich verankert und könne nicht an eine Budgetplanunggeknüpft werden. Die Anzahl der Renten habe der Anzahl der Berechtigten zu fol-gen – «und keinen Quoten». Die Kantonsrätin will nun von der St. Galler Regierungwissen, seit wann das BSV Leistungsvorgaben definiere und ob sich die IV-StelleSt. Gallen zusätzlich eigene Sparziele gesetzt habe. (sda)

Misstraut Berset seinen eigenen Leuten?

(Neue Zürcher Zeitung)

Der Sozialminister lässt angebliche Sparvorgabenin der Invalidenversicherung untersuchen.

FABIAN SCHÄFER, BERN


Für die Integration von Behinderten und Kranken in den Arbeitsmarkt fehlt es der Invalidenversicherung an Personal.ANNICK RAMPE NZZ

 

Auf die «Scheininvaliden» folgen die «fiesen Gutachter». In der Debatte um die Invalidenversicherung (IV) hat der Wind gedreht. Vor Jahren sorgten echte und vermeintliche Schmarotzer für Ärger. Die Kampagne, angeführt von der SVP, brachte die IV in Misskredit. Heute steht sie immer noch im Gegenwind,doch dieser bläst aus der anderen Richtung. Behindertenverbände und linke Politiker geben den Ton an. Im Visier sind primär externe Gutachter, die abklären, ob jemand arbeitsfähig ist. Sie seien oft abhängig von der IV und arbeiteten ungenau oder parteiisch, heisst es.

Neu steht aber noch ein zweiter, gravierender Vorwurf im Raum: Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) macht den IV-Stellen angeblich fragwürdige «Sparvorgaben». Dies berichteten die Tamedia-Zeitungen kurz vor Weihnachten. Eines dieser «Sparziele» beziehe sich auf die Anzahl neuer Renten pro Einwohner. Konsequent zu Ende gedacht, würde das bedeuten, dass das BSV diktiert, wie viele Renten die IV pro Jahr sprechen darf – ein eklatanter Verstoss gegen den gesetzlichen Auftrag, alle Gesuche unvoreingenommen zu prüfen.

Bundesrat sieht Klärungsbedarf

Bundesrat Alain Berset (sp.) hat bereits früher auf die Vorwürfe gegen die IV reagiert. Der Sozialminister hat Ende November eine interne Untersuchung zur umstrittenen Praxis angeordnet, wie sein Sprecher Peter Lauener sagt. Damals hat Berset auch eine Analyse zur Frage der Gutachten in die Wege geleitet. Diese Untersuchung wird extern erstellt.

Wie muss man das verstehen? Dass Berset Untersuchungen einleitet, stattdie IV zu verteidigen, erscheint wie ein Misstrauensvotum gegen die eigenen Fachleute. Sein Sprecher sagt dazu lediglich, es bestehe «Klärungsbedarf». Notwendig sei eine vertiefte Abklärung zur Art und Weise, wie die IV arbeite.

Umso erstaunlicher ist der Vorgang, weil die fragliche Praxis nicht etwa neu ist. Sie geht zurück auf die 5. IV-Revision, die 2008 in Kraft trat. Mit dieser Reform hat der Bund die Eingliederung von Behinderten und Kranken in den Arbeitsmarkt wesentlich verstärkt, etwa in Form von Umschulungen, Ausbildungen und Arbeitsversuchen. Man liess sich dies einiges kosten. Der Bund nahm für die berufliche Integration nach 2008 grössere Mehrausgaben in Kauf,die IV konnte 300 neue Stellen schaffen.Im Gegenzug sollte das BSV überprüfen, ob sich diese Investition auszahlt.Unter anderem vereinbaren das Amt und die IV-Stellen jedes Jahr mehrere Kennzahlen. Es sind diese Werte, welche die IV-Kritiker nun als «Sparvorgaben» angreifen. Das BSV weist dies zurück und spricht von «Leistungszielen».

Unabhängig vom Namen scheinen diese Ziele nicht besonders relevant zu sein. Rückmeldungen aus IV-Stellendeuten darauf hin, dass es sich eher um Planzahlen als um verbindliche Grössen handelt. Das BSV hat auch nicht versucht, die «Vorgaben» durchzusetzen.

Der Direktor der IV-Stelle Bernspricht offen über das Thema. «Ich gab dem BSV immer klar zu verstehen, dass zum Beispiel eine Vorgabe zur Quote der Neurenten rechtlich nicht infrage kommt», sagt Dieter Widmer. Stets habe er verlangt, dass entsprechende Feststellungen in der Zielvereinbarung erwähnt würden. Das Amt habe dies «anstandslos» akzeptiert. In der Vereinbarung für 2020 steht etwa, dass die Neurentenquote nur als «Planzahl» und «im Sinne einer Schätzung» anerkannt werde. Für Widmer ist der Fall damit klar: «Ich habe diese Werte nie als Vorgabe empfunden.» Er habe sie auch intern nie kommuniziert.

Noch ein zweiter Aspekt spricht dagegen, dass das BSV mit den umstrittenen Zahlen eine harte Sparpolitik durchsetzen will: Wenn die Berner IV-Stelle gewisse Ziele nicht erreicht hat -was in den letzten Jahren durchaus vorkam -, hatte dies laut Widmer keine Konsequenzen. Aus seiner Sicht bestünde auch gar keine Grundlage für Sanktionen irgendwelcher Art.

Somit blieb die fragliche Praxis in Bern folgenlos. Dennoch findet Widmer,der Sache wäre gedient, wenn das Amt künftig auf diese Planzahlen verzichten würde. Seine Sorge: Das Vorgehen spielt jenen Kreisen in die Hände, die ohnehin argwöhnen, das IV-Personal denke mehr an die Staatsfinanzen als an die Versicherten. Widmer weist diese Vorwürfe zurück: «Wir fällen keine politisch motivierten Rentenentscheide.» Man setze auf den Dialog und habe die Anzahl der Beschwerdeverfahren zuletzt reduzieren können.

Ähnlich tönt es im grössten Kanton: Auch in Zürich hatte es keine Konsequenzen, wenn ein Zielwert verfehlt wurde. Anders als in Bern werden die Zahlen intern zwar kommuniziert. Martin Schilt, Leiter der IV-Stelle Zürich,betont aber, im Alltag hätten sie keine Bedeutung. Er sieht die Ziele eher als«Wasserpegelmesser»: Sie sollen insbesondere zeigen, ob die berufliche Eingliederung vorankomme. Schilt plädiert für eine andere Auslegung der Zahlen:«Es geht nicht darum, möglichst viele Renten zu verweigern, sondern möglichst oft dafür zu sorgen, dass eine Rente gar nicht nötig ist, weil wir jemanden erfolgreich integrieren können.»

Hier sieht der Zürcher IV-Chef das wahre Problem: «Wir haben nicht genug Ressourcen, um alle Personen eingliedern zu können, bei denen das möglich wäre.» 2014 hat das BSV den Personalbestand und die Budgets der IV-Stellen plafoniert. In Zürich führe dies zu Engpässen, so Schilt. Er hat die Prioritäten zur beruflichen Integration verschoben – und nimmt in Kauf, dass andernorts Pendenzen wachsen. Das BSV arbeitet seit längerem an einem neuen Finanzierungsregime, ohne bisher einen Vorschlag präsentiert zu haben.

Finanzielle Probleme ungelöst

Der Spielraum für einen weiteren Ausbau ist allerdings klein. Die Finanzlage der IV ist angespannt, und die Politik schreckt davor zurück, die ursprünglich angekündigten Sparmassnahmen zu beschliessen. Die IV hat bei der AHV immer noch Schulden von 10,3 Milliarden Franken. Der Bund schiebt den Zeitpunkt, in dem die IV schuldenfrei sein soll, laufend hinaus. Ursprünglich war 2024 das Zieljahr. Vor zwei Jahren hiess es, «spätestens» 2030 werde man so weit sein. Derzeit – und bis auf weiteres – gilt 2032 als Stichjahr.